Straßenbaubeiträge

Bei der Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen wird unterschieden zwischen

  • Beiträge für den Neubau von Straßen (Erschließungsbeiträge) und
  • Beiträge für den Ausbau von vorhandenen Straßen (Ausbaubeiträge).

Erschließungsbeiträge
fallen hauptsächlich an für Straßenbaumaßnahmen in Neubaugebieten, mit denen dieses Gebiet "erschlossen" wird. Aber auch Herstellungskosten für Wege innerhalb einer Ortslage, die zu einer Gemeindestraße ausgebaut werden, sind über Erschließungsbeiträge abzurechnen.
Die Abrechnung der Beiträge erfolgt nach dem Baugesetzbuch (BauGB). Der Anteil der Gemeinde an den Herstellungskosten beträgt 10 v.H., so dass 90 v.H. auf die Anlieger der neuen Straße umgelegt werden müssen. Der Gemeindeanteil wird durch eine Erschließungsbeitragssatzung festgelegt.

Ausbaubeiträge
fallen an für den Ausbau von vorhandenen Straßen innerhalb der Ortslage. Die Abrechnung der Ausbaukosten erfolgt nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG).Von den insgesamt drei Abrechnungsmöglichkeiten werden in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Kirchberg zwei Abrechnungsmodalitäten angewandt.
Zum einen werden einmalige Ausbaubeträge nach den tatsächlichen Investitionsaufwendungen von den Grundstückseigentümern an der Straße, die ausgebaut wird, erhoben. Der Anteil der Gemeinde wird vom Ortsgemeinderat/Stadtrat bei jeder einzelnen Maßnahhme nach dem Verhältnis von Anliegerverkehr und Durchschnittsverkehr festgesetzt. Er kann zwischen 25 v.H. (i.d.R. bei reinen Anliegerstraßen) und 60 v.H. (i.d.R. bei reinen Durchgangsstraßen) variieren. Beitragspflichtig sind hierbei alle Grundstückseigentümer, die Grundstücke mit einer Zufahrt oder einem Zugang zu dieser Straße besitzen.
Zum anderen werden Ausbaubeiträge als wiederkehrende Beiträge erhoben. In diesen Fällen wurde zunächst ein Ermittlungsgebiet festgelegt, welches grundsätzlich sämtliche zum Ausbau bestimmte Verkehrsanlagen des Gemeindegebietes umfasst. Es besteht aber auch die Möglichkeit, mehrere Ermittlungsgebiete zu bilden, und zwar aus einzelnen, voneinander abgrenzbaren Teilen der Gemeinde (Ortsteile) oder aus Gewerbegebieten.
Der Anteil, den die Gemeinde an den Kosten zu tragen hat, wird ebenfalls in einer Satzung (Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen) festgelegt. Der Vorteil der Allgemeinheit und das Verkehrsaufkommen, das nicht den Beitragsschuldnern zuzurechnen ist, führt dazu, dass der Gemeindeanteil mindestens 20 v.H. zu betragen hat.
Wiederkehrende Beiträge werden nur in den Jahren erhoben, in denen einer Ortsgemeinde Kosten für den Ausbau einer Straße entstehen. Beitragspflichtig sind hierbei alle Grundstückseigentümer, die Grundstück mit einer Zufahrt oder einem Zugang zu einer der im Ermittlungsgebiet gelegenen Straßen besitzen.


Da die Ausgaben für den Ausbau der Straßen immer unterschiedlich hoch sind, schwankt auch die Höhe der Beiträge entsprechend. In Jahren, in denen keine Kosten für eine Ausbaumaßnahme anfallen, werden auch keine Beiträge erhoben.
Nach welcher Methode Ihre Ortgemeinde Ausbaubeiträge abrechnet, können Sie anhand der nachfolgenden Auflistung feststellen.

Abrechnung von Ausbaubeiträgen

Ortsgemeinde Wiederkehrende Beiträge Einzelabrechnung
Bärenbach x  
Belg   x
Büchenbeuren x  
Dickenschied   x
Dill x  
Dillendorf x  
Gehlweiler   x
Gemünden   x
Hahn x  
Hecken x  
Heinzenbach   x
Henau x  
Hirschfeld   x
Kappel x  
Kirchberg   x
Kludenbach x  
Laufersweiler   x
Lautzenhausen x
 
Lindenschied   x
Maitzborn x  
Metzenhausen x  
Nieder Kostenz x  
Niedersohren   x
Niederweiler   x
Ober Kostenz   x
Raversbeuren x  
Reckershausen x  
Rödelhausen x  
Rödern x  
Rohrbach   x
Schlierschied   x
Schwarzen x  
Sohren   x
Sohrschied x  
Todenroth x  
Unzenberg x  
Wahlenau x  
Womrath x  
Woppenroth x  
Würrich x  

 

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Gudrun Ernst

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