Grundsätzliches
Beachten Sie bitte, dass es sich bei den Unterlagen bis zum Abschluss des Verfahrens um eine Entwurfsfassung handelt. Über den konkreten Verfahrensstand können Sie sich gerne bei dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Franz, Tel.-Durchwahl: 06763/910-311, erkundigen. Beachten Sie bitte die über die Öffnungszeiten hinausgehenden Zeiten für die Einsichtnahme in die Entwurfsfassungen (siehe linke Spalte).
Aktuelle Offenlagen / Beteiligungsverfahren
Zur Zeit keine!
Erledigte Offenlagen / Beteiligungsverfahren
Die nachfolgenden Dateien geben den Inhalt des Entwurfs der 1. Änderung wieder und waren Bestandteil der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB.
Hinweis:
Mit Stadtratsbeschluss vom 04.04.2019 ist Planreife (Baurecht) eingetreten. Bis zum Eintritt der Rechtsverbindlichkeit bleiben die Unterlagen noch hier einsehbar. Danach erfolgt die Veröffentlichung unter der Stadt Kirchberg.
Der Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kernstadt 1“ ist erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen elektronischen Fassungen der Bebauungsplanänderung bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Ortsgemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne.
Die Planunterlagen der 2. Änderung lassen nicht eindeutig erkennen, welche konkreten Einzelveränderungen gegenüber den bisherigen Planungsgrundlagen insbesondere bei den Textfestsetzungen vorgesehen sind. Deshalb werden nachfolgend die bisher maßgebenden Planurkunden zum Bebauungsplan wiedergegeben, mit denen ein konkreter Vergleich zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kernstadt 1“ möglich ist.
Veränderungsrungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Oberstraße/Gänsacker"
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg hatte am 02.06.2015 eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Oberstraße/Gänsacker" beschlossen. Die Zwei-Jahresfrist ist zwar zwischenzeitlich abgelaufen und eine Verlängerung ausgesprochen (siehe unten), der Satzungstext bleibt jedoch weiterhin an dieser Stelle veröffentlicht, da nur in ihr die grundsätzlichen Aussagen, was die Veränderungssperre bewirkt, wiedergegeben werden.
Satzungstext mit Anlage (Übersichtskarte)
Hinweis:
Für unterschiedliche Teilbereiche des Bebauungsplangebietes wurde die Veränderungssperre verlängert (siehe unten). Für den restlichen Teil des Bebauungsplangebietes gelten die Bestimmungen der Satzung der Stadt Kirchberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Oberstraße" vom 21.04.2017. Dies bedeutet, dass für bauliche Vorhaben ggfs. eine sanierungsrechtlichen Genehmigung erforderlich wird. Den Satzungstext mit den dazugehörigen Unterlagen finden Sie unter diesem Link!
1. Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplangebietes (südlicher Bereich)
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg hat am 28.11.2018 eine erste Verlängerung der Veränderungssperre in einem Teilbereich des Bebauungsplangebiets "Oberstraße/Gänsacker" um ein Jahr beschlossen. Die Jahresfrist beginnt mit Ablauf der bisherigen Veränderungssperre für diesen Teilbereich (03.02.2019) und endet mit Eintritt der Recht-sverbindlichkeit des Bebauungsplanes, spätestens jedoch mit Ablauf des 02.02.2020.
Satzungstext mit Anlage (Übersichtskarte)
2. Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplangebietes (Bereich Kindergarten)
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg hat am 23.08.2018 eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre in einem Teilbereich des Bebauungsplanes "Oberstraße/Gänsacker" um 1 Jahr beschlossen. Die Jahresfrist beginnt mit Ablauf der bisherigen Verlängerung der Veränderungssperre für diesen Teilbereich (10.09.2018) und endet mit Eintritt der Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes, spätestens jedoch mit Ablauf des 09.09.2019.
Satzungstext mit Anlage (Übersichtskarte)
Bebauungsplanentwurf "Oberstraße/Gänsacker"
Die nachfolgenden Dateien geben den Inhalt des Entwurfs des Bebauungsplans wieder und waren Bestandteil der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB.
Hinweis:
Als nächster Verfahrensschritt steht die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen und die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB an.
Mit Beschluss vom 29.10.2015 erfolgte die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und die Feststellung, dass die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten ist. Wegen des sogenannten „Parallelverfahrens“ kann eine Inkraftsetzung erst erfolgen, wenn die Anpassung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirchberg abgeschlossen ist.
Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Ortsgemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Hinweis zur Anlage 5 (Begründung):
Die in der Begründung als Anlage aufgeführte Erhaltungs- und Gestaltungssatzung der Stadt Kirchberg mit gestalterischen Vorgaben können Sie hier einsehen.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen der Bebauungsplanänderung bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Hinweis:
Gegenstand der öffentlichen Auslegung war auch ein Bodengutachten zu den bekannten Altlasten innerhalb des Geltungsbereichs der Bebauungsplanänderung (Altlastuntersuchung – Detailuntersuchung – Projekt Alter Stadtgraben in Kirchberg, Untersuchung Nr. 2004/14, vom 08.05.2014). Die Ausarbeitung wurde allerdings nur in der Papierfassung öffentlich ausgelegt, weshalb eine Wiedergabe an dieser Stelle nicht erfolgt.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB ist erfolgt. Bis zur Vorlage des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes bleiben die bisherigen Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar. Über das weitere Verfahren wird zu gegebener Zeit unter „Aktuelle Offenlagen / Beteiligungsverfahren“ informiert.
Bebauungsplan der Innentwicklung nach § 13 a BauGB
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten.
Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
(Vereinfachtes Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB))
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten.
Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Die Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten.
Bis zur Vorlage der endgültigen elektronischen Fassungen der Bebauungsplanänderung bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.