Grundsätzliches
Beachten Sie bitte, dass es sich bei den Unterlagen bis zum Abschluss des Verfahrens um eine Entwurfsfassung handelt. Über den konkreten Verfahrensstand können Sie sich gerne bei dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Franz, Tel.-Durchwahl: 06763/910-311, erkundigen. Beachten Sie bitte die über die Öffnungszeiten hinausgehenden Zeiten für die Einsichtnahme in die Entwurfsfassungen (siehe linke Spalte).
Aktuelle Offenlagen / Beteiligungsverfahren
a) Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Datum Bekanntmachung: 02.08.2018
>>> Offenlage Planunterlagen: vom 10.08.2018 bis einschließlich 10.09.2018
b) Beteiligung Behörden/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Schreiben vom 24.07.2018
>>> Frist für Stellungnahme: bis einschließlich 10.09.2018
Die nachfolgenden Dateien sind Bestandteil der Offenlage / Beteiligung. Aus der „Bekanntmachung“ ergeben sich unter anderem die konkreten Inhalte der Öffentlichkeitsbeteiligung.
a) Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Datum Bekanntmachung: 19.07.2018
>>> Offenlage Planunterlagen: vom 27.07.2018 bis einschließlich 27.08.2018
b) Beteiligung Behörden/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Schreiben vom 16.07.2018
>>> Frist für Stellungnahme: bis einschließlich 27.08.2018
Die nachfolgenden Dateien sind Bestandteil der Offenlage / Beteiligung. Aus der „Bekanntmachung“ ergeben sich unter anderem die konkreten Inhalte der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Erledigte Offenlagen / Beteiligungsverfahren
Der Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kernstadt 1“ ist erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen elektronischen Fassungen der Bebauungsplanänderung bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Ortsgemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne.
Die Planunterlagen der 2. Änderung lassen nicht eindeutig erkennen, welche konkreten Einzelveränderungen gegenüber den bisherigen Planungsgrundlagen insbesondere bei den Textfestsetzungen vorgesehen sind. Deshalb werden nachfolgend die bisher maßgebenden Planurkunden zum Bebauungsplan wiedergegeben, mit denen ein konkreter Vergleich zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kernstadt 1“ möglich ist.
Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes "Oberstraße/Gänsacker"
Der Stadtrat der Stadt Kirchberg hat am 30. August 2017 eine Verlängerung der bisherigen Veränderungssperre in einem Teilbereich des Bebauungsplanes "Oberstraße/Gänsacker" um 1 Jahr beschlossen. Die Jahresfrist begann mit Ablauf der bisherigen Veränderungssperre am 10.09.2017.
Satzungstext mit Anlage (Übersichtskarte)
Die nachfolgenden Dateien geben den Inhalt des Entwurfs des Bebauungsplans wieder und waren Bestandteil der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB.
Hinweis:
Als nächster Verfahrensschritt steht die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen und die erneute Öffentlich-keitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB an.
Mit Beschluss vom 29.10.2015 erfolgte die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und die Feststellung, dass die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten ist. Wegen des sogenannten „Parallelverfahrens“ kann eine Inkraftsetzung erst erfolgen, wenn die Anpassung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirchberg abgeschlossen ist.
Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Ortsgemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Hinweis zur Anlage 5 (Begründung):
Die in der Begründung als Anlage aufgeführte Erhaltungs- und Gestaltungssatzung der Stadt Kirchberg mit gestalterischen Vorgaben können Sie hier einsehen.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen der Bebauungsplanänderung bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Hinweis:
Gegenstand der öffentlichen Auslegung war auch ein Bodengutachten zu den bekannten Altlasten innerhalb des Geltungsbereichs der Bebauungsplanänderung (Altlastuntersuchung – Detailuntersuchung – Projekt Alter Stadtgraben in Kirchberg, Untersuchung Nr. 2004/14, vom 08.05.2014). Die Ausarbeitung wurde allerdings nur in der Papierfassung öffentlich ausgelegt, weshalb eine Wiedergabe an dieser Stelle nicht erfolgt.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB ist erfolgt. Bis zur Vorlage des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes bleiben die bisherigen Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar. Über das weitere Verfahren wird zu gegebener Zeit unter „Aktuelle Offenlagen / Beteiligungsverfahren“ informiert.
Bebauungsplan der Innentwicklung nach § 13 a BauGB
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten.
Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
(Vereinfachtes Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB))
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten. Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Die Würdigung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten.
Bis zur Vorlage der endgültigen digitalen Fassungen des Bebauungsplanes bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.
Die Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss sind erfolgt. Damit ist die formelle Planreife (Baurecht) nach § 33 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB eingetreten.
Bis zur Vorlage der endgültigen elektronischen Fassungen der Bebauungsplanänderung bleiben die Entwurfsunterlagen noch an dieser Stelle zur Information verfügbar; anschließend erfolgt die Veröffentlichung unter „Gemeinden / Stadt Kirchberg / Bebauungspläne“.